Allgemeine Geschäftsbedingungen von
netzflohmarkt.net

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
1.1
Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen von netzflohmarkt.net. Die Wirkung etwaiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden ist ausdrücklich ausgeschlossen.
1.2
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind Personen, die für überwiegend private Zwecke kaufen. Unternehmer sind Personen, die ganz oder zu einem nicht überwiegenden Teil zu gewerblichen Zwecken kaufen.

§ 2 Angebote, Auftragsbestätigung und Zustandekommen des Vertrages
2.1
Bestellen Sie die Ware auf elektronischem Wege, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
2.2
Unsere Angebote im Internet sind, wenn nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, freibleibend. Sie sind eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes. An einen erteilten Auftrag sind Sie drei Wochen gebunden. Ein Auftrag gilt erst dann als angenommen, wenn er schriftlich von uns bestätigt wird oder wir innerhalb dieser Frist mit der Lieferung begonnen haben.
2.3
Der Vertragstext wird von uns gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per Email zugesandt.
2.4
Bei gebrauchten Waren entfällt das Rückgabe-,Widerrufsrecht sowie jegliche Gewährleistung.
Gebrauchte Waren werden ausdrücklich in der Kategorie "Gebraucht" angeboten und im Beschreibungstext als solche dargestellt.

§ 3 Preise
Es gelten die bei Vertragsschluss vereinbarten Preise. Ist nichts vereinbart, gelten die in der Artikelbeschreibung sowie im Warenkorb angegebenen Preise. Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, zuzüglich der jeweiligen Versandkosten.

§ 4 Lieferung
4.1.
Eine etwaige ausdrücklich vereinbarte verbindliche Lieferzeit beginnt erst mit dem Tag der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Eingang aller für die Ausführung des Auftrages erforderlichen Unterlagen und Informationen. Die Frist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Ware unsere Auslieferungslager verlassen hat oder wir Ihnen unsere Leistungsbereitschaft mitgeteilt haben. Die Lieferung wird bei der Zahlungsart Vorkasse erst nach Gutschrift des Rechnungsbetrages auf unserem Konto an den Paketversender oder Spediteur übergeben.

Der Versand erfolgt durch einen Paketversender, dessen Auswahl in unserem Ermessen steht.

§ 5 Zahlungen
5.1
Neukunden werden gegen Vorkasse oder bei Bezahlung per PayPal beliefert. Im Falle von Folgeaufträgen und nach positiver Bonitätsrecherche liefern wir auch gegen Rechnung.

5.2
Zahlungen dürfen nur an uns oder an von uns schriftlich bevollmächtigte Personen geleistet werden. Rechnungen sind zahlbar gem. dem angegebenen Datum oder wenn das Datum nicht
angegeben ist, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum.

5.3
Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden sind wir berechtigt, unbeschadet der sonstigen
gesetzlichen Rechte Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
Bei Verbrauchern sind dies Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank, bei Unternehmern 8%. Die Zinsen sind sofort fällig.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
Ist der Kunde Verbraucher, gilt folgendes:

6.1
Jede von uns gelieferte Ware bleibt unser Eigentum bis zu vollständigen Zahlung des Kaufpreises und bis zur vollständigen Erledigung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung resultierender Forderungen
(erweiterter Eigentumsvorbehalt). Eine Verfügung über die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware (etwa durch Verkauf, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Pfändung, Gebrauchsüberlassung) durch den Kunden ist keinesfalls gestattet.

6.2
Im Falle einer Pfändung der Ware beim Kunden sind wir sofort unter Übersendung einer Abschrift des
Zwangsvollstreckungsprotokolls und einer eidesstattlichen Versicherung darüber zu unterrichten,
dass es sich bei der gepfändeten Ware um die von uns gelieferte und unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware handelt.

Ist der Kunde Unternehmer, gilt bezüglich des Eigentumsvorbehalts folgendes:

6.3
Jede von uns gelieferte Ware bleibt unser Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und bis zur vollständigen Erledigung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung resultierender Forderungen (erweiterter Eigentumsvorbehalt). Eine wie auch immer geartete Verfügung über die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware durch den Kunden ist nicht gestattet. Keinesfalls darf die Ware zur Sicherung an Dritte übereignet werden.

6.4
Im Falle des Verkaufs der Ware im regelmäßigen Geschäftsverkehr tritt der bezahlte Kaufpreis an die Stelle der Ware.
Der Kunde tritt bereits Jetzt eine aus einer etwaigen Veräußerung entstehenden Forderungen an uns ab. Der Kunde ist ermächtigt, diese Forderungen solange einzuziehen, als er seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber nachkommt. Mit Rücksicht auf den verlängerten Eigentumsvorbehalt (Vorausabtretung der jeweiligen Kaufpreisforderung) ist eine Abtretung an Dritte, insbesondere an ein Kreditinstitut, vertragswidrig und unzulässig. Wir sind jederzeit berechtigt, die Verkaufsunterlagen des Kunden zu prüfen und dessen Abnehmer von der Abtretung zu informieren.

 § 7 Verzug, Unmöglichkeit, Rücktritt
7.1
Kommen wir mit der Überlassung eines Gegenstandes in Verzug und trifft uns bezüglich des Verzuges der Vorwurf grober Fahrlässigkeit oder des Vorsatzes, werden wir Ihnen sämtliche daraus entstehende Schäden ersetzen. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit sind Ansprüche ausgeschlossen.
7.2
Bei Nichtbelieferung durch den Zulieferer steht beiden Parteien das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten.
7.3
Im Verzugsfall können Sie uns eine angemessene Frist zur Leistung setzen. Nach Ablauf dieser Frist können Sie vom Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten und Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Anstelle des Schadensersatzes statt der Leistung kann gem. § 284 BGB Ersatz der Aufwendungen verlangt werden. In diesem Fall gelten die Haftungsbegrenzungen der Vorschriften dieses Vertrages über die Haftung.

§ 8 Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen mit einem Verbraucher

Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß §312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

netzflohmarkt.net

Jean Laschtowitz

Seifersdorf Nr.1

04741 Rosswein

E-Mail: info@netzflohmarkt.net

Tel.: 03432266891

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurück zu führen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ein Widerrufsrecht besteht nicht in den folgenden Fällen:

- Bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind,
-bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
- in den sonstigen Fällen des § 312 d Abs. 4 BGB.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 9 Gewährleistung
Wir leisten Gewähr wie folgt:
9.1
Wenn Sie Verbraucher sind: Für neu hergestellte Sachen 24 Monate; für gebrauchte Sachen ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
9.2
Sie haben im Falle der Mangelhaftigkeit zunächst das Recht, von uns Nacherfüllung zu verlangen. Nacherfüllung erfolgt nach unserer Wahl durch Behebung des Fehlers oder Neulieferung. Sind Sie Verbraucher, so haben Sie dieses Wahlrecht, es sei denn, die jeweils gewählte Art der Nacherfüllung ist uns nicht zumutbar.
9.2
Darüber hinaus haben wir das Recht, bei Fehlschlagen eines Nachbesserungsversuchs eine neuerliche Nachbesserung, wiederum innerhalb angemessener Frist vorzunehmen
9.3
Schlagen die Versuche der Nacherfüllung fehl, sind Sie berechtigt, nach Ihrer Wahl vom Vertrag zurückzutreten, den Preis angemessen herabzusetzen und / oder Schadensersatz zu verlangen.
9.4
Sie können ausschließlich in Fällen grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung unsere Pflicht zur Lieferung mangelfreier Sachen Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Sie haben den eingetretenen Schaden dem Grunde und der Höhe nach nachzuweisen. Gleiches gilt für die vergeblichen Aufwendungen.
9.5
Die Mängelgewährleistung bezieht sich nicht auf Schäden, die nach dem Gefahrübergang in Folge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel und chemischer, elektrochemischer, elektrischer und atmosphärischer Einflüsse entstehen.
9.6
Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden vorwerfbar ist, sowie im Fall der zurechenbaren Verletzung von Körper, Gesundheit oder Ihres Lebens.

§ 10 Haftung für Pflichtverletzungen im Übrigen
10.1
Sie haben uns zur Beseitigung der Pflichtverletzung eine angemessene Nacherfüllungsfrist zu gewähren. Erst nach erfolglosem Ablauf der Nacherfüllungsfrist können Sie vom Vertrag zurück treten und/oder Schadensersatz verlangen.
10.2
Schadensersatz können Sie nur in Fällen grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung durch uns geltend machen. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur in dem Fall, dass wir vertragswesentliche Pflichten, das heißt solche Pflichten verletzt haben, die von uns eingehalten werden müssen, um den Vertragszweck erreichen zu können. In einem solchen Fall haften wir jedoch nur, soweit der Schaden vorhersehbar war. Für nicht vorhersehbare Exzessrisiken haften wir nicht.
10.3
Ist der Kunde für Umstände, die ihn zum Rücktritt berechtigen würden, allein oder überwiegend verantwortlich oder ist der zum Rücktritt berechtigende Umstand während des Annahmeverzuges des Kunden eingetreten, ist der Rücktritt ausgeschlossen.
10.4
Unsere Haftung wegen Arglist und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 11 Aufrechnung/ Zurückbehaltung
Sie sind nur berechtigt, mit Forderungen aufzurechnen, die unstreitig oder rechtskräftig festgestellt sind. Im Falle einer berechtigten Mängelrüge ist ein Zurückbehaltungsrecht nur in einem angemessenen und zumutbaren Verhältnis zwischen Mangel und Kaufpreis zulässig. Stellt das Geschäft ein Handelsgeschäft unter Kaufleuten dar, können Sie Zahlungen nur zurückhalten, wenn die Mängelrüge von uns anerkannt worden ist oder der Anspruch gerichtlich festgestellt ist.

§ 12 Abtretungsverbot
Ihre Rechte aus den mit uns getätigten Geschäften sind ohne schriftliche Zustimmung von uns nicht übertragbar.

§ 13 Datenschutz
Unsere Auftragsabwicklung erfolgt mittels automatischer Datenverarbeitung. Sie erteilen hiermit Ihre ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung der uns im Rahmen vertraglicher Beziehungen bekannt gewordenen und zur Auftragsabwicklung notwendigen Daten. Die erhobenen Daten werden nur in dem Umfang gespeichert wie sie notwendig sind, um die vertragsgegenständliche Leistung zu erfüllen.

§ 14 Sonstiges
Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, bleiben die übrigen Bedingungen hiervon unberührt. Alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis sowie über seine Wirksamkeit ist, wenn Sie Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen sind oder Ihren Sitz im Ausland haben, nach unserer Wahl unser Sitz oder Ihr Sitz. Für dieses Vertragsverhältnis gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts für den internationalen Kauf von Waren ist ausdrücklich ausgeschlossen.

§ 15  Salvatorische Klausel 
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung(en) tritt rückwirkend eine der ursprünglichen Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt. Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Die Aufhebung der Schriftformerfordernisses sowie sonstige Nebenabreden bedürfen ebenfalls der Schriftform.